Iran weist geplante EU-Sanktionen als «rechtswidrig» zurück

23.04.2024 09:15

Teheran (dpa) - Der iranische Außenminister Hussein Amirabdollahian
hat geplante Sanktionen gegen sein Land wegen des Großangriffs auf
Israel als «rechtswidrig» und «bedauerlich» verurteilt. Der Iran ha
be
mit dem Angriff von seinem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch
gemacht, schrieb Amirabdollahian am Dienstag auf X, ehemals Twitter.
Er forderte stattdessen Sanktionen gegen Israel. 

Die Außenministerinnen und Außenminister der 27 EU-Mitgliedstaaten
hatten am Montag bei einem Treffen in Luxemburg EU-Chefdiplomat Josep
Borrell den Auftrag gegeben, konkrete Vorschläge für Sanktionen
vorzulegen. Sie sollen es ermöglichen, weitere Handelsbeschränkungen
gegen den Iran zu erlassen, um dem Land den Bau und die Entwicklung
von Drohnen und Raketen zu erschweren. Zudem ist vorgesehen,
Strafmaßnahmen gegen Personen, Organisationen und Unternehmen zu
verhängen, die an der Produktion von Drohnen und Raketen sowie ihrer
Lieferung an Verbündete des Irans im Nahen Osten beteiligt sind.

Hintergrund der Sanktionspläne ist insbesondere der iranische
Großangriff auf Israel mit Drohnen und Raketen vor etwas mehr als
einer Woche, der auf eine mutmaßlich israelische Attacke auf die
iranische Botschaft in der syrischen Hauptstadt Damaskus folgte. Bei
letzterer waren zu Beginn des Monats unter anderem zwei Generäle und
fünf weitere Mitglieder der mächtigen Revolutionsgarden (IRGC)
getötet worden.

Bei dem Vergeltungsschlag Israels in der Provinz Isfahan wurden laut
einem BBC-Bericht, der sich auf ausgewertete Satellitenbilder beruft,
ein zentraler Teil des S-300-Luftverteidigungssystem auf dem
Luftwaffenstützpunkt Shadid Babaei getroffen. Darauf deuten auch
neuere Satellitenbilder hin. In der Provinz Isfahan befindet sich
auch die Atomanlage Natans, Atomanlagen blieben der
Atomenergiebehörde zufolge bei dem Militärschlag aber unbeschädigt.
Ein iranischer Armeesprecher hatte Berichte über Schäden an dem
Luftwaffenstützpunkt dementiert.