Vorbereitungen auf die Europawahlen gehen in die heiße Phase

22.04.2024 12:36

Am 9. Juni ist Europawahl. Rund 2,8 Millionen Berlinerinnen und
Berliner dürfen ihre Stimme abgeben. Damit alles rundläuft, werden
allerdings in fast allen Berliner Bezirken noch Wahlhelfer gesucht.

Berlin (dpa/bb) - Die Vorbereitungen auf die Europawahl am 9. Juni
gehen in die heiße Phase. Bis Freitag dieser Woche werden in Berlin
die Stimmzettel an die Bezirke ausgeliefert. Am Montag darauf (29.
April) startet der Versand der Wahlbenachrichtigungen und
Wahlunterlagen, wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Montag
bekannt gab. Damit ist dann auch die Briefwahl möglich. In Berlin
sind knapp 2,8 Millionen Menschen wahlberechtigt, davon rund 251 000
EU-Bürgerinnen und -Bürger ohne deutschen Pass.

Wahlberechtigt sind bei der Europawahl auch schon junge Menschen vom
vollendeten 16. Lebensjahr an. In Berlin könnte es damit etwa 36 000
Erstwähler geben, wie Bröchler erläuterte. Auf dem Stimmzettel stehen

insgesamt 34 Parteien. Berlinweit gibt es 3425 Wahllokale, davon 2220
für die Urnenwahl und 1205 Briefwahllokale. 

Gesucht werden noch Wahlhelfer: Insgesamt werden 30 000 benötigt, 24
300 Berliner haben schon zugesagt. «Aber wir suchen noch», sagte
Bröchler. Das gilt für fast alle Bezirke, nur
Friedrichshain-Kreuzberg habe bereits signalisiert, das Problem sei
gelöst. Insbesondere Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf,
Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Neukölln seien noch auf der
Suche. 

Wer sich dafür melden will, kann das am einfachsten auf der Homepage
des Landeswahlleiters machen. «Ohne Wahlhelfende können wir keine
ordnungsgemäßen Wahlen organisieren», warnte Bröchler.  «Meine
große
Bitte an die Berlinerinnen und Berliner ist, uns als Wahlhelfer zu
unterstützen und die Demokratie zu stärken.» Wahlhelfer erhalten in
Berlin eine sogenannte Erfrischungspauschale von bis zu 120 Euro und
eine Schulungspauschale von 25 Euro. 

Bei den möglichen Wahlhelfern sei genau wie den Wählerinnen und
Wählern nach der Wahl zum Bundestag und dem Abgeordnetenhaus 2021
samt einem Volksentscheid, den beiden Wiederholungswahlen 2022 und
2023 und einem weiteren Volksentscheid eine gewisse Wahlmüdigkeit zu
befürchten, sagte Bröchler. Die Wahlbeteiligung gehört daher aus
seiner Sicht zu den Herausforderungen. 

Sie ist bei einer Europawahl ohnehin in der Regel niedriger als etwa
bei der Bundestagswahl und lag in Berlin 2019 bei 60,6 Prozent.
Allerdings habe es vor fünf Jahren einen «Brexit-Effekt» gegeben.
Viele Wahlberechtigte hätten ein Signal für die EU geben wollen und
hätten deshalb ihre Stimme abgegeben. Fraglich sei, ob es ähnliche
Effekte in diesem Jahr gebe. Bröchler kündigte an, die
Landeswahlleitung werde deshalb noch die Werbetrommel für die
Teilnahme an der Wahl rühren.

«Europa braucht Ihre Stimme» heißt das Motto der Kampagne. Geplant
sind etwa Videos auf Youtube  und Instagram, auf Monitoren in
Berliner U-Bahnen, an S-Bahnhöfen und in Kinos. Auch in dem Podcast
«Wir haben die Wahl» will Bröchler informieren und werben. Und nicht

zuletzt freue er sich auf Besuche in Schulen, um mit jungen Menschen
über die Europawahl zu sprechen.